Konjunkturpaket enttäuscht die Heilbäder und Kurorte in Hessen

„Mehr als enttäuschend,“ mit diesen Worten beschreibt der Vorsitzende des Hessischen Heilbäderverbandes, Michael Köhler, das Konjunkturpaket, das die große Koalition in Berlin am Mittwochabend beschlossen hat. Sicherlich sei die Gesamtsumme des Rettungspaketes bemerkenswert und es wirke gerade für Menschen mit einem sozial schwachen Hintergrund. Die Heilbäder und Kurorte in Deutschland und auch in Hessen stehen jedoch weiterhin mit leeren Händen da.

Zwar sollen die Kommunen von den Kosten für Arbeitslose entlastet werden und einen Ausgleich der Gewerbesteuer erhalten, doch diese Hilfe kommt bei den Heilbädern und Kurorten in Hessen nicht an. Allein 20 der 30 Gesundheitszentren liegen im ländlichen Raum und nehmen dort mit ihren kurörtlichen Leistungen systemrelevante und unverzichtbare Aufgaben wahr. Schließlich befinden sich 90 Prozent der stationären Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in den Heilbädern und Kurorten, die ohnehin kaum Grund- oder Gewerbesteuer zahlen. Fehlanzeige heißt es auch bei den Gewerbegebieten, die für eine gewinn-bringende Industrie benötigt werden, denn sie liegen nicht in den ländlichen Räumen und stehen ohnehin im krassen Gegensatz zu den umfassenden Aufgaben, die im Zusammenhang mit der Gesunderhaltung des Menschen stehen.

„Wir fordern die Bundesregierung auf, nun endlich auch die Heilbäder und Kurorte in Deutschland und den Beitrag, den sie zur Bewältigung der Corona-Pandemie leisten, wahrzunehmen,“ mahnt Michael Köhler die Dringlichkeit für die Gesundheits-standorte aktiv zu werden an. Allein aus dem Bereich der Thermen und Bäder fehlen bis Ende Juni den hessischen Heilbädern und Kurorten über 11 Millionen Euro. Dazu fallen in diesem Jahr mindestens weitere 4 Millionen Euro aus der Kurtaxe weg. Diese Einnahmen tragen jedoch in einem erheblichen Maß dazu bei, die kurspezifischen Einrichtungen wie Kurparke, Wanderwege oder auch den Heilquellenausschank zu finanzieren.

Den Bürgerinnen und Bürgern stehen in den prädikatisierten Orten von Gradierwerken bis hin zu Fachkliniken vielfache Möglichkeiten zur Verfügung, um ihre Abwehrkräfte zu stärken oder sich von Erkrankungen zu erholen. Dafür wird eine hohe medizinische Qualität sicher und eine qualitätsvolle Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Wir erwarten, dass die Bundesregierung ein Sonderpaket für die besonders betroffenen Kommunen auflegt – die bereits seit Anfang März 2020 mit den Auswirkungen der Pandemie kämpfen. Dazu gehört aus unserer Sicht auch eine umfassende Hilfe für kurörtliche Unternehmen, unabhängig von der Gesellschafts- und Rechtsform. Gerade die kurörtlichen Einrichtungen der Heilbäder und Kurorte, die in kommunaler Trägerschaft sind, sind in hohem Maße gefährdet vom Markt genommen zu werden – mit katastrophalen Auswirkungen auf die Gesundheitslandschaft in ganz Deutschland, unterstreicht Köhler die Forderung der Heilbäder und Kurorte in Hessen.

Ein weiterer Beitrag muss der volle Ausgleich von Mindereinnahmen im Bereich der Kurabgabe sowie der Tourismusabgabe sein. Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die Heilbäder und Kurorte auch weiterhin bestehen können, und das muss ein besonderes Anliegen der Bundesregierung sein.